Allgemeine Geschäfts Bedingungen

§ 1 Geltungsbereich

(1) Die nachfolgenden Bedingungen gelten für die Nutzung des Classnet. Für die Nutzung des Classnet ist wichtig, dass Sie als Nutzer/Nutzerin die nachfolgenden Regeln bzw. –bedingungen akzeptieren.

(2) Mit der Registrierung und Benutzung ihres Accounts sind Sie mit den Nutzungsbedingungen des Classnet einverstanden. Durch Ihr Einverständnis garantieren Sie uns, dass Sie keine Beiträge erstellen werden, die gegen die Nutzungsbedingungen verstoßen.

(3) Durch das Benutzen von Classnet kommt kein Vertrag zwischen den Nutzern/Nutzerinnen und uns zustande.

 

§ 2 Pflichten als Classnet-Nutzer/Classnet-Nutzerinnen

 (1) Einer Ihrer Pflichten als Nutzer/Nutzerin ist es, dass Sie keine Beiträge veröffentlichen, die gegen diese Regeln, gegen die guten Sitten oder sonst gegen geltendes österreichisches Recht verstoßen.

Folgende Punkte sind Ihnen nicht genehmigt:

1. Inhalte zu veröffentlichen, die unwahr sind und deren Veröffentlichung einen Straftatbestand oder eine Ordnungswidrigkeit erfüllt,
2. Versendung von Spam über das Classnet an andere Classnet-Nutzer/Classnet-Nutzerinnen,
3. Verwendung von gesetzlich durch Urheber- und Markenrecht geschützte Inhalte ohne rechtmäßige Berechtigung (z.B. Pressemitteilungen etc.),
4. Handlungen, die wettbewerbswidrig sind,
5. mehrfache Einstellung von Themen ins Classnet (sogenannte Doppelpostings),
6. eigene Werbung, folglich Schleichwerbung, zu betreiben und
7. Inhalte zu veröffentlichen, die beleidigende, rassistische, diskriminierende oder pornographische Elemente aufweisen gegenüber anderen Nutzern/Nutzerinnen und der Allgemeinheit.

Ihre Pflicht als Classnet-Nutzer/Classnet-Nutzerin ist es, auf § 2 Abs. 1 Nr. 1-7 dieser Nutzungsbedingung, vor der Veröffentlichung Ihres Beitrages im Classnet zu beachten und zu überprüfen, ob Sie sich an diese Punkte gehalten haben.

(2)   Sollten Sie gegen § 2 Abs. 1 Nr. 1-7 dieser Nutzungsbedingung verstoßen, behalten wir uns das Recht vor, gegen Sie folgende Schritte vorzunehmen:

1. Ihre eingestellten Beiträge zu löschen,
2. Ihnen verbieten weiterhin im Classnet Beiträge zu verfassen und
3. Eine Sperrung ihres Accounts vorzunehmen.


(3)  Haben Sie als Classnet-Nutzer/Classnet-Nutzerin nicht die Regeln beachtet und sind hierdurch mögliche Rechtsverstöße entstanden, die durch Ihre eingestellten Inhalte in unserem Classnet entstanden sind (Pflichtverletzung), verpflichten Sie sich als Nutzer/Nutzerin, uns von jeglichen Ansprüchen, auch den Schadenersatzansprüchen, freizustellen und diesen die Kosten zu ersetzen.

Zudem ist der Nutzer/die Nutzerin verpflichtet, uns, bei Schadenersatzansprüchen hinsichtlich der Abwehr des durch ihn entstandenen Rechtsverstoßes (Pflichtverletzung s.o.), zu unterstützen und die Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung für uns zu tragen.

(4)   Durch Ihr Einverständnis garantieren Sie uns, dass Sie keine Beträge erstellen werden, die gegen die Nutzungsbedingung verstoßen. Entsprechendes gilt auch für das Setzen von externen Links und die Signaturen.

 

§ 3 Übertragung von Nutzungsrechten

Sie, als Classnet-Nutzer/Classnet-Nutzerin  haben die alleinige Verantwortung des Urheberrechts i.S.d. Urhebergesetzes bei Veröffentlichung von Beiträgen und Themen im Classnet zu beachten. Als Nutzer/Nutzerin räumen Sie lediglich uns mit Veröffentlichung Ihres Beitrages auf Classnet das Recht ein, den Beitrag dauerhaft zum Abruf bereitzustellen. Ferner hat unser Team das Recht, Ihre Themen und Beiträge zu löschen und innerhalb Classnet zu verschieben, um diese mit anderen Inhalten zu verknüpfen oder zu schließen.

 

§ 4 Haftungsbeschränkung

(1) Wir übernehmen keinerlei Gewähr für die im Classnet veröffentlichten und eingestellten Beiträge, Themen, externen Links und die daraus resultierenden Inhalte, insbesondere nicht für deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität. Wir sind auch nicht verpflichtet, permanent die übermittelten und gespeicherten Beiträge der Nutzer/Nutzerinnen zu überwachen oder nach den Umständen zu erforschen, ob sie auf einen rechtswidrigen Inhalt hinweisen. Wir haften grundsätzlich nur im Falle einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung.

(2) Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass die juristischen Beiträge und Diskussionen im Classnet vollkommen unverbindlich sind. Die Nutzung der Beiträge und deren Verwertung erfolgt auf Ihre eigene Gefahr.

(3)   Es ist wird nicht für einen ständigen unterbrechungsfreien Abruf der Webseite garantiert. Einer Haftung diesbezüglich wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Auch bei großer Sorgfalt können Ausfallzeiten leider nicht ausgeschlossen werden.

 

 

§ 5 Änderungsvorbehalt

Wir haben jederzeit das Recht die Nutzungsbedingungen zu ändern.

 

§ 6 Laufzeit der Mitgliedschaft im Classnet

Die Laufzeit der Mitgliedschaft beginnt mit der Registrierung und mit dem Einverständnis unserer Nutzungsbedingungen und besteht auf eine unbestimmte Zeit.

 

§ 7 Salvatorische Klausel

Diese Classnet-Nutzungsbedingung ist als Teil des Classnet zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wird. Sind einzelne Bedingungen dieser Classnet-Nutzungsbedingung nicht mehr ganz oder nicht mehr vollständig konform mit der geltenden Rechtslage, so ist davon auszugehen, dass die übrigen Regelungen der Classnet-Nutzungsbedingungen bestehen bleiben.